Pressemitteilung: Stellungnahme der LEV zum neuen Schulgesetz in Thüringen

Jetzt ist es also so weit: Trotz mehrmaliger Ablehnung durch die LEV hat gestern das neue Schulgesetz den Thüringer Landtag passiert. Der Weg dahin war ein weiter, ein arbeitsreicher, ein aufwändiger – voller Überraschungen angesichts der vielen Mitwirkungsangebote an alle Betroffenen, voller hitziger Diskussionen innerhalb der Gremien, voller Rückschläge und Unverständnis, wenn es darum ging, wie die Wünsche und Empfehlungen der Beteiligten schließlich umgesetzt wurden.

Wenn so ein intensiver Prozess endet, möchte man sich eigentlich zurücklehnen, um dann nach einer gewissen Regeneration in ruhigerem Fahrwasser weiterzuarbeiten.

Das wird hier anders sein – anders sein müssen. Zwar ist es gut und richtig, dass Thüringen endlich ein neues Schulgesetz bekommt, und an einigen Punkten ergeben sich durchaus Vorteile für die Elternmitwirkung, wenn man nur an den größeren Einfluss von Schulkonferenzen und die gestärkten Rechte der Eltern bei der Schulwahl denkt.

Doch die Hoffnung der Eltern, das Gesetz möge bei den Großbaustellen in Thüringer Schulen Abhilfe schaffen – namentlich beim Lehrermangel, der Umsetzung von Inklusion und dem Erhalt der Bildungsqualität für unsere Kinder – hat sich nicht erfüllt. Weder werden Schulträger durch das Gesetz angehalten, das Thema Schule angesichts der prekären Personalsituation komplett neu zu denken, noch werden die Voraussetzungen geschaffen, Inklusion in absehbarer Zeit erfolgreich umzusetzen und jedem Kind Schule so zu ermöglichen, wie es seinen jeweiligen Bedürfnissen entspricht.

Die Entspannungsphase für die Elternvertretungen fällt also aus. Stattdessen geht es weiter, und wir werden uns weiterhin intensiv dafür einsetzen, die Missstände an den Schulen aufzudecken und um Lösungen zu kämpfen.